Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, meine sehr verehrten Bürgerinnen und Bürger,  

ich freue mich, dass insbesondere Sie auch heute Abend wieder so zahlreich erschienen sind und damit Ihr Interesse an der Münsterer Kommunalpolitik zum Ausdruck bringen. 

Lassen Sie mich zu Beginn bitte noch einige Anmerkungen zur abgebrochenen Sitzung im vergangenen Dezember machen; infolgedessen wir den Haushalt für das Jahr 2025 erst heute beraten und beschließen können. Die hierzu in den vergangenen Wochen von SPD, FDP und Bürgermeister öffentlich ergangenen Stellungnahmen bedürfen aus Sicht der CDU-Fraktion einiger wichtiger Klarstellungen.  

Zutreffend ist, dass die letzte Gemeinde-vertretersitzung des Jahres 2024, auf der der Haushalt verabschiedet werden sollte, aufgrund eines Einspruchs meiner Fraktion abgebrochen wurde. Ursächlich hierfür war eine wiederholt verspätete Sitzungseinladung, die von uns offiziell beanstandet wurde. Bereits im Dezember 2023 und im Mai 2024 wurden die Sitzungseinladungen zur Gemeindevertretersitzung nicht rechtzeitig zugestellt. Gemäß § 9 Abs. 4 der Geschäftsordnung, die wir uns alle hier selbst gegeben haben, beträgt die Ladungsfrist sieben volle Kalendertage. Diese Ladungsfrist war nun zum dritten Mal innerhalb von 12 Monaten nicht eingehalten. Bei 6-7 Sitzungen pro Jahr wurde somit nahezu zu 50% der Sitzungen nicht fristgerecht eingeladen. Während wir bei den ersten beiden Versäumnissen nur einen Hinweis darauf gaben, sahen wir uns insbesondere bei dem zu treffenden Haushaltsbeschluss, der auf absoluter Rechtssicherheit gefasst werden sollte, dazu veranlasst, die verspätete Einladung nun offiziell zu rügen. In dieser Folge wurde die Sitzung schlussendlich abgebrochen. 

Wenn FDP und SPD nun behaupten, „die fehlende Rechtssicherheit wäre nicht der wahre Grund für unseren Einwand gewesen“ oder sogar „politisches Kalkül dahinter vermuten“, so frage ich mich, wie diese Fraktionen unsere Beweggründe besser zu kennen vermögen. Leider muss ich Ihnen Beiden mitteilen, dass genau diese fehlende Rechtssicherheit uns schlussendlich zum Einspruch geführt hat. Ein nachträglicher Einspruch eines einzelnen Gemeindevertreters hätte die Sitzung und damit auch den gefassten Haushaltsbeschluss beanstanden können und vermutlich die Rechtswidrigkeit des gefassten Satzungsbeschlusses ausgelöst. Diesen eventuellen Einspruch können weder Sie noch alle anderen Fraktionen weder vorhersehen noch verhindern. Und da spielt es nun auch keine Rolle, ob am besagten Abend ausschließlich unsere Fraktion der nicht fristgerechten Einladung widersprochen hat. Schlussendlich wäre der gefasste Haushaltsbeschluss für 2025 nichtig und somit neu zu fassen gewesen; mit weitaus dramatischeren Folgen als die Verschiebung auf die heutige Sitzung.   

Was mich bei den gerade skizzierten fehlgeleiteten Interpretationen von SPD und FDP sehr verwundert, ist die Tatsache, dass eigentlich auch Sie beide ebenso wie die hier vertretene Fraktion der ALMA auch hätten widersprechen müssen. Denn auch Ihnen sollte unsere Geschäftsordnung bekannt sein. Über Ihre sehr merkwürdige Rechtsauffassung stolpern wir hier allerdings nicht das erste Mal, liebe Vertreter von SPD, FDP und ALMA. Ich denke hier bspw.  an Ihre Rechtsauffassung im Zusammenhang mit der nach wie vor offenen Frage der Zulässigkeit des Drohnenüberflugs für die Abwassergebühren und das damit von Ihnen eingegangene Risiko für die Gemeinde. 

Gerne sind wir als CDU-Fraktion die einzige Fraktion, die hier in der Gemeindevertretung auch vor unbequemen Entscheidungen nicht zurückschreckt. Dieses Verhalten ist in Summe schlüssig und konsequent. Schließlich erwarten wir auch von unseren Bürgerinnen und Bürgern, dass bspw. Gebührenbescheide der Gemeinde fristgerecht ausgeglichen und unsere erlassenen Satzungen geachtet werden. Somit haben wir hier in diesem Gremium mit gutem Beispiel voranzugehen und die uns selbst gegebene Geschäftsordnung zu achten. Das sollte auch für Sie gelten. Anstatt aber dieses zweifelsfrei richtige Vorgehen von uns zu unterstützen, beschäftigen Sie sich vorzugsweise damit, hieraus politisches Kapital für sich zu schlagen und die CDU öffentlich anzugreifen. Das, liebe SPD und FDP ist ein mieses und respektloses Vorgehen von Euch.  

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, erlauben Sie mir kurz auch noch zwei Anmerkungen zu Ihren Aussagen, die Sie im Zusammenhang mit der von mir geschilderten Thematik getroffen haben. In der Offenbacher Post vom 19.12.1024 sprechen Sie von einem Stock, der Ihnen durch unseren Einspruch in die Speichen gesteckt wurde. Das mag sicherlich richtig sein und verzögert den Haushaltsbeschluss. Dazu aber hätte es unseres Erachtens niemals kommen dürfen. Wir haben bereits im Dezember 2023 und Mai 2024 auf nicht rechtzeitig zugegangene Sitzungseinladungen hier in diesem Gremium aufmerksam gemacht. Die Probleme waren der Verwaltung somit bekannt. Dennoch hat die Gemeindeverwal-tung ihr Vorgehen hinsichtlich der Sitzungsein-ladung nicht verändert, sondern weiterhin auf die unzuverlässige Zustellung der Deutschen Post gesetzt. Ich denke, dass wir ehrenamtliche Gemeindevertreter von den hauptamtlichen Angestellten schon verlangen können, rechtzeitig eingeladen zu werden und  man sich insbesondere bei bereits bekannten Problemen um eine andere Lösung bemüht.  

Weiterhin sehen Sie im selben Zeitungsartikel bei schriftlicher Einladung und Zustellung durch die Gemeinde einen Rückschritt in die 50er Jahre. Jedem Gemeindevertreter, der hier ehrenamtlich und gewissenhaft sein Mandat wahrnimmt, sollte es selbst überlassen sein, ob er auch zukünftig das Arbeiten mit Papier bevorzugt oder papierlos am elektronischen Sitzungsdienst teilnimmt. Darüber sollte schlussendlich niemand urteilen. Insbesondere im Hinblick auf Menschen, die wir auch im nächsten Jahr wieder für diese Tätigkeit hier gewinnen wollen, sollte eine Einmischung – egal welcher Art – unterbleiben. Auch muss das Rad nicht neu erfunden und die Einladung mit Boten unter Beweissicherung zugestellt werden. Das ist doch völliger Quatsch. Es geht um eine fristgerechte Zustellung der Einladung inkl. der Sitzungsunterlagen. Und genau das sollten wir ehrenamtliche Gemeindevertreter von den hauptamtlichen Beschäftigten unserer Gemeinde-verwaltung wohl auch verlangen dürfen.  

Meine sehr verehrten Damen und Herren, 

kommen wir nun zum Haushaltsentwurf 2025, der uns heute hier zur Beratung und Beschlussfassung vorliegt.  

In meiner Haushaltsrede zum letztjährigen Haushalt habe ich bereits im Dezember 2023 auf die außerordentlich prekäre Haushaltssituation unserer Gemeinde und der damit verbundenen Auswirkungen auf die kommenden Jahre hingewiesen. Ich kann mich ebenso noch gut an Ihren Unmut erinnern, den Sie, liebe Vertreter von SPD, FDP und ALMA die Grünen, mir im letzten Jahr entgegenbrachten, als ich auf die schlechte Performance der Ampel-Bundesregierung und deren Folgen für uns, einging. Immer wieder hörten wir von Ihnen, dass wir hier in Münster und nicht in Berlin sind. Das mag stimmen. Sie vergessen allerdings leider immer und immer wieder welche Folgen die von der zerbrochenen Ampel in Berlin verursachte ungebrem-ste Zuwanderung und die miserable Wirtschaftsleistung auf die kommunalen Haushalte haben. Deutschland befindet sich nun seit zwei Jahren in der Rezession und aufgrund der katastrophalen Weichenstellungen dieser gescheiterten Regierung droht uns das dritte Jahr in Folge ein Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung; eine in der Geschichte unseres Landes noch nie dagewesene Flaute. Und genau jetzt sehen Sie welche Auswirkungen die Politik in Berlin auf uns Kommunen hat! 

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen brechen auf drastische Weise ein. So schreibt die FAZ am 28. Januar über den Haushalt und Landkreises: „Wie in vielen anderen Landkreisen kämpft auch Darmstadt-Dieburg mit tiefroten Zahlen. Die Finanzen waren noch nie so schlimm wie dieses Jahr“. Zu den Haushalten der Kommunen lässt der Kreis verlautbaren: „Auch die ersten Haushalte der 23 Kommunen sind hoch defizitär. Die finanzielle Situation ist schlimmer als in den Krisenjahren 2009/2010. Damals sei klar gewesen, dass Kreise und Kommunen aus der prekären Situation wieder herauskommen würden. Aber heute ist keine Besserung in Sicht“.  

Das, meine Damen und Herren, sind drastische Worte, die uns die finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte eindringlich vor Augen führen. Die Folgen der völlig missratenen Bundespolitik der letzten Jahre stellen die Kommunen vor eine schier unlösbare Aufgabe und erfordern sinnbildlich eine Quadratur des Kreises. Dramatisch ist die Aussage, dass Besserung nicht in Sicht erscheint. Die schlechte, finanzielle Lage unseres Landkreises erfordert vermutlich zukünftig noch stärkere Zahlungen der Kommunen. Davon ist auszugehen – auch wenn der Landrat derzeit bewusst noch keine Zahlen nennen mag. Ganz zu schweigen von der Schulumlage, die durch die drastische Zuwanderung der letzten Jahre und den damit wachsenden Bedarf an Schulraum vermutlich ebenfalls spürbar steigen wird. 

Was machen wir nun mit diesen offenkundig sehr sehr schlechten Nachrichten? 

Schaut man sich den heute hier vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 genauer an, stellt man fest, dass das geplante Jahresergebnis ein Minus in Höhe von 1,6 Mio. € im ordentlichen Ergebnis ausweist. Damit liegt das für 2025 geplante Jahresergebnis auf dem Niveau des geplanten Ansatzes für 2024. Durch einen außerordentlichen Zufluss in Höhe von 1 Mio. € aus dem Projektkonto “Im Seerich” erreichen wir ein geplantes Minus in Höhe von 624 TSD. Da es sich hier aber um einen außerordentlichen und damit keinen regelmäßigen Zufluss handelt, sollte dieser zur Planung und Beurteilung des Haushaltes nicht herangezogen werden, so dass wir im Vergleich zum Vorjahr im Plan keinerlei Ergebnisverbesserung aufweisen können. Führt man sich nun noch einmal meine Aussagen zum Haushalt des Kreises und der daraus vermutlich auch für uns resultierenden Steigerung von Kreis- und Schulumlage vor Augen, so wird unsere desaströse Finanzlage deutlich. Damit leider aber noch nicht genug. Ein Blick in das Haushaltssicherungskonzept für 2025 lässt uns weiter erschaudern. Unserer Gemeinde gelingt es in diesem Haushaltsjahr nicht, die notwendigen Zahlungsmittel für die laufenden Rückzahlungen unserer Kreditverbindlichkeiten zu erwirtschaften. Die Liquidität ist nicht stabil.  Es werden Liquiditätskredite benötigt. Das gab es in den letzten Jahren in dieser Form noch nicht. Um es auf den Punkt zu bringen, meine sehr verehrten Damen und Herren: Das Wasser steht uns sprichwörtlich bis zum Hals – wenn nicht sogar schon darüber hinaus!  

Wenn wir uns an das letzte Jahr zurückerinnern, so wurden wir seitens CDU und FDP vehement und lautstark für die mit unseren Stimmen beschlossene Erhöhung der Kitagebühren und den Wegfall der Gebührenbefreiung über 6 Stunden hinaus kritisiert. Insbesondere und verständlicherweise von den Eltern, bedauerlicherweise aber auch von den Fraktionen von SPD und ALMA. Für das Jahr 2025 spart die Gemeinde alleine durch diese Maßnahmen 270 TSD €. Demgegebüber stehen Ausgaben der Gemeinde für den Bereich Kinder, Jugend und Familie von 6 Mio. € jährlich, die wir aus den Steuermitteln unserer Bürger erbringen! Diese Zhal sollte man sich einmal merken. 

Weitere Einsparungen im Haushaltssicherungskonzept bei bspw. Personalaufwendungen und Reduzierungen bei Instandhaltungen belaufen sich noch einmal auf ca. 550 TSD €. Ohne diese Einsparungen, die allesamt sowohl aufwands- als auch zahlungswirksam sind, läge das Minus im ordentlichen Ergebnis bei 2,4 Mio. € und das Defizit an Zahlungsmittel bei nahezu 2 Mio. €; nur für das diesjährige Haushaltsjahr. Mal abgesehen davon, dass wir die Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen zu hoch finden und die geplanten Zahlungen an den Landkreis wie oben geschildert vermutlich auch höher ausfallen werden, sind diese Zahlen auch schon so in höchstem Maße dramatisch; aller Voraussicht nach in Wahrheit noch deutlich schlechter. 

Ich hoffe, ein Jeder hier im Raum hat nun ein Bild davon in welcher desaströsen, finanziellen Lage wir uns befinden. 

Deshalb bin ich umso mehr erschüttert wie SPD und ALMA immer wieder gegen unsere Gebührenerhöhungen und Einsparungen wettern und schimpfen, selbst aber, und das werfe ich Ihnen heute noch einmal in aller Deutlichkeit vor, keinerlei Einsparungsvorschläge unterbreiten. Die Taktik der Wohlfahrt und des Geldausgebens kennen wir aus Berlin und sie haben dieses Land in Gänze und von vorne bis hinten in schlappen 3 Jahren ruiniert! Und liebe ALMA. Erzählen Sie mir bitte nicht wieder Sie hätten 90 TSD € für die Gestaltung des Kreisverkehrs am Feuerwehrhaus eingespart. Niemals hätte diese Summe dafür aufgewendet werden müssen. Für diese Zhal lag schlichtweg nur ein Angebot vor und die Verwaltung hat hier keine weiteren Angebote geprüft. Und außerdem ist dieser Beschluss jetzt schon fast 5 Jahre alt und die Idee der Feuerwehr bis heute nicht umgesetzt. Das ist eigentlich das Traurige an dieser Geschichte. 

Meine Damen und Herren, 

die vorliegenden Zahlen sind eine Katastrophe und die finanzielle Lage wie geschildert desaströs. Dennoch müssen wir als Gemeinde unsere Pflichtaufgaben und wollen darüber hinaus auch weiterhin eine Vielzahl an freiwilligen Leistungen wie bspw. Die kostenlose Nutzung der gemeindlichen Infrastruktur durch unsere Vereine, Kinder- und Jugendförderung, Seniorenausflüge und –nachmittage und vieles mehr erbringen. Das ist der Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das lassen wir uns auch nicht nehmen. Darüber hinaus müssen wichtige Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur und unsere Zukunft vorgenommen werden. Hierzu zählen insbesondere der hier beschlossene Neubau der kath. Kita St. Michael, der Stauraumkanal im Bereich des Bürgerparks und die notwendige, grundhafte Erneuerung der Bahnhofstraße oder notwendige Investitionen in das Sachanlagevermögen unserer Feuerwehr. All diese Maßnahme bildet der Haushalt 2025 zu Recht und folgerichtig ab.  

Dennoch beinhaltet der Haushaltsentwurf für 2025 einige Positionen, mit denen meine Fraktion nicht einverstanden ist. Die von mir geschilderte, desaströse Finanzlage unserer Gemeinde erfordert hier weitere Sparanstrengungen.  

Deshalb bitten wir den Gemeindevorstand die Anschaffung des geplanten Müllfahrzeugs zu überprüfen; insbesondere auf Notwendigkeit und im Hinblick auf alternative Lösungen. 

Den veranschlagten und im Haushalt eingeplaten Austausch des Teppichbodens der Kulturhalle in Höhe von 100 TSD € bitten wir ersatzlos zu streichen. Hierfür werden wir im Anschluss einen Antrag einbringen. Diese Maßnahme passt keineswegs in die aktuelle Zeit. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in den nächsten Jahren keinerlei Besserung zu erwarten ist, sind solche Maßnahmen nice to have, aber keinesfalls zwingend notwendig.  

Ebenso verlangen wir heute Abend noch einmal die Streichung der Aufwendungen für das Job-Ticket der Gemeindebediensteten. Auch diese Maßnahme passt nicht im Ansatz in diese Zeit. Wir sparen am Brüger, aber leisten uns ein Job-Ticket für die Bediensteten? Das kann es nicht sein, meine Damen und Herren. Zumal der Erfolg dieser Maßnahme gemäß Antwort des Gemeindevorstandes nicht quantifiziert werden kann. Einer von uns eingebrachten weiteren Senkung der Grundsteuer zur Entlastung unserer Bürgerinnen und Bürger, erteilen Sie, liebe Kollegen von SPD, FDP und ALMA eine Absage, während Sie das Job-Ticket für die Bediensteten in der aktuellen Zeit gegen unsere Stimmen hier durchsetzen. Das passt nicht zusammen und wir werden deshalb heute Abend noch einmal den Wegfall dieser Maßnahme beantragen. 

Weiterhin werden wir abschließend beantragen, 25% der Sach- und Dienstleistungen unter den Zustimmungsvorbehalt des Haupt- und Finanzausschusses stellen. Wir brauchen in diesen für unsere Gemeinde immens schwierigen Zeiten mehr Kontrolle des Parlaments, die wir über den Haupt- und Finanzausschuss sicherstellen wollen. 

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.