Virtuell, informativ, gelungen
Neujahrsempfang mit Finanzminister Boddenberg
In seiner kurzweiligen Neujahrsansprache, die mehr als 50 Interessierte via Bildschirm verfolgten, ging Boddenberg vor allem auf die Folgen der Pandemie ein. Es gibt zurzeit Branchen, denen es sehr schlecht geht und es gibt Branchen, auf die sich die jetzige Situation nicht nachteilig auswirkt, erklärte der Finanzminister. Es gebe sogar Wirtschaftszweige, die von Corona profitieren. „Denjenigen, denen es schlechter geht, müssen wir staatlicherseits helfen“, bekannte sich Boddenberg zu den Hilfen des Landes und des Bundes. Im ersten Lockdown im März wurden 134.000 Anträge bearbeitet und rund eine Milliarde Euro ausgeschüttet. Dies alles muss mit den Richtlinien der EU abgestimmt sein und mit den Erlassen konform gehen. „Es wird richtig stark gearbeitet in den zuständigen Stellen der öffentlichen Verwaltung“, brach der Minister eine Lanze für die Landesbediensteten. Boddenberg räumte auch mit den immer wieder zu vernehmenden Vorbehalten gegen das vom hessischen Landtag mit der Regierungsmehrheit von Schwarz/Grün beschlossenem Sondervermögen auf. „Jede einzelne Maßnahme, die aus diesem Sondervermögen finanziert wird, muss vom Haushaltsausschuss des Landtags genehmigt werden“, stellte Boddenberg klar. Die sei eine Kontrolle der Legislative, die sonst bei keiner Ausgabe des Haushalts geleistet wird. „Deshalb ist es schlichtweg falsch, hier von einem Schattenhaushalt zu sprechen. Hier liegt nichts im Schatten, sondern alles im Licht“. Die Unternehmen, die vor der Krise gesund waren, werden auch, so der Minister, nach Corona wieder gebraucht. „Wie wollen wir denn einen wirtschaftlichen Aufschwung starten, wenn die Unternehmen und mit ihnen die Arbeitsplätze nicht mehr vorhanden sind?“ Die Unternehmen werden dann auch wieder als Steuerzahler und die Beschäftigten als Beitragszahler gebraucht, wie der Finanzpolitiker weiter ausführte. „Dies alles ist nicht schön, aber es ist machbar“, schloss Boddenberg seine Rede.
Den Schlusspunkt eines sehr gelungenen Experiments setzte der Münsterer CDU Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der kommenden Kommunalwahl Thorsten Schrod. In seiner kurzen Rede ging er insbesondere auf die wichtigsten Wahlkampfthemen und die anstehenden Vorhaben der Jahre 2021 bis 2026 ein. „Wer am 14. März CDU wählt soll wissen was er dafür in den nächsten fünf Jahren in Münster bekommt. Deshalb enthält unser Zukunftsprogramm nur umsetzbare Vorhaben. Mit uns wird es keine leeren Versprechungen, Prestigeprojekte oder Augenwischerei wie beispielsweise, die für Altheim propagierte Umgehungsstraße, die so niemals umsetzbar sein wird, geben“, so Schrod.
Er forderte die Teilnehmer auf: „Verfolgen Sie unsere Veröffentlichungen zu unseren Kandidatinnen und Kandidaten sowohl auf Facebook als auch auf unserer Homepage. Treten Sie mit uns in Kontakt. Wir freuen uns auf sie.“