Sanierung der KiTa „Im Rüssel“ muss Priorität „Eins“ haben

Einrichtung seit Juli 2015 wegen Schimmelbefall geschlossen

 Das neue Jahr 2016 hat begonnen, die Probleme sind die gleichen. Über fünf Monate ist es jetzt her, dass die KiTa „Im Rüssel“ wegen eines Schimmelbefalls geschlossen werden musste und seit dieser Zeit  für die Kinderbetreuung nicht mehr zur Verfügung steht.
KiTa
 Dabei wurde noch im Frühjahr 2015 in der Gemeindevertretung die Erweiterung der KiTa beschlossen und dafür auch Mittel in Höhe von 300.000 Euro bereitgestellt.  Was da eventuell in der Zwischenzeit baulich bereits angegangen wurde ist nicht bekannt, jedenfalls deuten jetzt - nach dem Schimmelbefall – die für die Sanierung der KiTa im Investitionsplan angesetzten Beträge auf umfangreiche Maßnahmen hin. Klar ist, die Schäden müssen beseitigt werden, damit die Einrichtung wieder geöffnet werden kann. Für die Jahre 2016 und 2017 sind jeweils 600.000 Euro für die Sanierung der KiTa „Im Rüssel“ bereitgestellt, zählt man dann noch die 300.000 Euro aus 2015 dazu, dann sind das insgesamt 1,5 Mio Euro. Die CDU-Fraktion hatte im Rahmen der Haushaltsberatungen beantragt, die Mittelverwendung durch den Gemeindevorstand erst dann freizugeben, wenn die auszuführenden Maßnahmen bekannt sind und dazu Kostenschätzungen vorliegen. SPD und ALMA lehnten dies ab. Es bleibt die Frage, wusste man da schon mehr als das, was in der Presse oder durch Mitteilungen des Bürgermeisters öffentlich kommuniziert wurde? Informationen zu möglichen Baumaßnahmen gab es in den öffentlich tagenden gemeindlichen Gremien bisher nicht.

Überhaupt ist nicht nachvollziehbar, dass angesichts der Brisanz des Themas, die Erstellung der Gutachten so lange dauerte. Fehlte hier der notwendige Nachdruck gegenüber den beauftragten Stellen? Angesichts des damals dominierenden Themas „Sportpark“ kann schon der Eindruck entstehen, dass der KiTa „Im Rüssel“ nicht erste Priorität eingeräumt wurde. Für die Sanierung der Einrichtung sind nun über mehrere Jahre Mittel eingeplant, so dass sich auch die Bauarbeiten über eine längere Zeit hinziehen werden. Das bedeutet für die Kinder und deren Eltern sich weiter zu gedulden und sich möglicherweise bis 2017 auf das Ausweichquartier „JUZ“ einzustellen. Wichtig ist es nun, kurzfristig zu erfahren, welche Maßnahmen erforderlich werden und in der Folge einen Zeitplan aufzustellen, in dem die einzelnen Sanierungsschritte aufgezeigt werden. Die im Investitionsplan eingeplanten Mittel für 2016 können erst verwendet werden, wenn die Kommunalaufsicht die im Dezember 2015 verabschiedete Haushaltssatzung und den Investitionsplan genehmigt hat. Das wird wohl angesichts der 23 Kreiskommunen einige Zeit dauern. Ungeachtet dessen könnte man mit Sanierungsarbeiten an der Einrichtung auch früher beginnen, denn 300.000 Euro stehen aus dem Jahre 2015, wohl für einen vorgesehenen Anbau, den man auch auf später verschieben könnte, schon bereit.

Was die Sanierungskosten betrifft: Zur Erinnerung, die Sanierung der KiTa „Haus der Kinder“ im Jahre 2013 kostete ca. 600.000 Euro, wobei in diesem Zusammenhang zusätzlich ca. 400.000 Euro für Lärmschutz- und Modernisierungsmaßnahmen investiert wurden.

Jetzt sollen für die KiTa „Im Rüssel“ 1.500.000,00 Euro ausgegeben werden. Bei einer solchen Summe sollten doch alle von den Bürgern gewählten Gemeindevertreter eingebunden werden. Da reicht es nicht, wenn nur SPD und ALMA informiert werden. Nein, das wäre keine Kontrolle wie sie gesetzlich in der Hessischen Gemeindeordnung vorgeschrieben ist.