„CDU zur Iglauer Straße“
Zutreffend ist die Aussage, dass der betroffene Straßenabschnitt der „Iglauer Straße“ im ursprünglichen und seit Jahrzehnten gültigen Bebauungsplan nicht als Straße, sondern als Grünstreifen klassifiziert ist. Dennoch wurde dieser Teil über mehrere Jahrzehnte als Straße genutzt. Darüber hat sich weder jemand beschwert, eine Schließung verlangt noch haben übergeordnete Behörden die Schließung und Umwidmung angeordnet.
Der Grund für die Schließung im Herbst 2015 war einzig und allein die unüberlegte und spontane Vorgehensweise von Bürgermeister Frank. Um das durch die Bauarbeiten im Dieburger Nordring damals entstandene LKW Verkehrsaufkommen durch die Straße und durch Münster zu unterbinden, hat er verfügt, die Straße zu schließen. Im Folgenden haben sich dann einige Anwohner den Bestrebungen der Gemeinde widersetzt, die Straße wieder zu öffnen. Damit eine Öffnung rechtlich allerdings nun überhaupt zulässig ist, muss der betroffene Straßenabschnitt zunächst offiziell in eine Straße umgewidmet werden. Gegen diesen bereits gefassten Beschluss des Gemeindevorstands wurde von einigen Anwohnern allerdings Widerspruch eingelegt. Bis zur endgültigen Klärung dieses Widerspruchs bleibt die Straße also vorerst geschlossen.
Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass der Bürgermeister die Versäumnisse für die aktuelle Problematik mal wieder – wie schon so oft – bei seinen Vorgängern sucht. Fakt ist aber, dass es keine Auflage gab, die Straße zu schließen und im Bebauungsplan entsprechend umzuwidmen. Die nun erforderlich, gewordene Umwidmung resultiert vielmehr aus seiner voreiligen Sperrung und der im Anschluss daran eingelegten Proteste gegen die Wiederöffnung. Hätte er die Straße im Oktober 2015 nicht gesperrt, so wäre sie mit sehr großer Wahrscheinlichkeit auch aktuell – wie viele Jahrzehnte davor – offen und passierbar.
Thorsten Schrod
CDU Fraktionsvorsitzender