Keine interkommunale Zusammenarbeit in Sachen Kulturprogramm?

 Wer die vergangene Sitzung der Gemeindevertretung verfolgte, der musste sich fragen, was die CDU dazu bewegt hat, einen Prüfantrag zu stellen, dass der Bürgermeister mit den Nachbarkommunen in Sachen Kultur Gespräche aufnehmen soll, um in diesem Bereich eine interkommunale Zusammenarbeit anzustreben. Motiv der CDU war, die Kosten für das kommunale Kulturprogramm im Griff zu behalten

 Wer die vergangene Sitzung der Gemeindevertretung verfolgte, der musste sich fragen, was die CDU dazu bewegt hat, einen Prüfantrag zu stellen, dass der Bürgermeister mit den Nachbarkommunen in Sachen Kultur Gespräche aufnehmen soll, um in diesem Bereich eine interkommunale Zusammenarbeit anzustreben. Motiv der CDU war, die Kosten für das kommunale Kulturprogramm im Griff zu behalten, denn schließlich sind hier die Zuschüsse aus der Gemeindekasse steigend. Der Sprecher der SPD, Edmund Galli, meinte, ein Antrag  sei nicht nötig, schließlich habe die SPD schon längst beantragt, auf diesem Gebiet eine interkommunale Zusammenarbeit anzustreben, nur sei es bis jetzt noch nichts geschehen und schob dabei dem früheren Bürgermeister Walter Blank den schwarzen Peter zu. Jedoch bleibt festzustellen, auch der amtierende Bürgermeister Gerald Frank hat bis heute noch kein Ergebnis  vorgelegt, ob es in Sachen Kultur zu einer interkommunalen Zusammenarbeit kommen kann.

Doch überhaupt stellt sich die Frage, warum diese heftige Reaktion der SPD und ihre strikte Ablehnung des Prüfantrages?  Es hat fast den Anschein, als beanspruche hier eine Partei die Kulturhoheit für die Gemeinde nach dem Motto „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“! Richtig ist jedenfalls, dass im Rahmen der Haushaltsaufstellungen der zurückliegenden Jahre und der Erstellung des Haushaltssicherungskonzeptes immer wieder über mögliche Bereiche der interkommunalen Zusammenarbeit gesprochen wurde. Bisher klappte es nur in wenigen Fällen, wie beispielsweise mit dem Standesamt oder auch der Wirtschaftförderung gemeinsam mit Eppertshausen. Letzteres hat  Bürgermeister Frank über den Gemeindevorstand im Frühjahr des Jahres beim Thema „Gewerbemeile“ in Frage gestellt, wobei ihm die SPD-Fraktion und die Fraktion ALMA durch die Ablehnung eines CDU-Dringlichkeitsantrages in der Mai-Sitzung der Gemeindevertretung folgten und damit die Durchführung der Gewerbemeile in 2016 verhindern halfen. Man konnte dabei sogar den Eindruck gewinnen, als wolle man die Gewerbemeile komplett abschaffen. Erst die Beharrlichkeit der CDU und der Protest aus heimischer Wirtschaft und der Bevölkerung brachten den Bürgermeister wieder auf Kurs, allerdings führte sein Zeitspiel dazu, dass die „Gewerbemeile“ aufgrund des organisatorischen Vorlaufs erst im Jahre 2017 stattfinden kann.

Trotz des kommunalen Kulturangebots darf jedoch die Vereinsförderung nicht vergessen werden. Aufgrund der Lage der öffentlichen Haushalte kam es da zuletzt zu Kürzungen, das heißt, die Vereine erhielten geringere Zuschüsse. Die CDU wird darauf achten, dass es bei einer Entspannung der Finanzlage auch da wieder eine bessere Förderung geben wird.

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