CDU Fraktionsvorsitzender weist haltlose und unqualifizierte Vorwürfe der ALMA und des Bürgermeisters entschieden zurück

 Wenn man sich die Pressemitteilungen des Bürgermeisters und der ALMA ansieht, könnte man den Eindruck gewinnen, die CDU Fraktion hätte Spaß an Sondersitzungen und Nebelkerzen. Das Gegenteil ist allerdings der Fall. Die CDU weist lediglich auf die eklatanten Versäumnisse von Bürgermeister, SPD und ALMA hin, die es nicht rechtzeitig fertigbringen, die vom Land Hessen beschlossene Beitragsfreistellung der Kita Gebühren ab 01.08.2018 in die Tat umzusetzen.

Münster ist die einzige Kommune im Landkreis Darmstadt-Dieburg, die es nicht geschafft hat, die nötigen Beschlüsse zu fassen. Bürgermeister Frank flüchtet sich in Ausreden und nennt die erst am 17. Mai eingegangen Stellungnahme des HSGB als Hinderungsgründe. An dieser Stelle sei noch einmal darauf hingewiesen, dass auch alle anderen Kommunen des Landkreises die gleichen Voraussetzungen haben. Im Gegensatz zu Münster haben die restlichen Kommunen es allerding geschafft, die Voraussetzungen für die Gebührenfreiheit rechtzeitig zu schaffen und für Klarheit bei Eltern und den anderen Träger der Kindertageseinrichtungen zu sorgen. Um die eigenen, eklatanten Versäumnisse zu beschönigen, schiebt man der CDU Halbwahrheiten und Nebelkerzen in die Schuhe. Eine interessante Vorgehensweise von Herrn Frank.

Es ist zutreffend, dass die Gebührensatzung im Nachgang bzw. nach dem 01.08.2018 neu geregelt und beschlossen werden kann. Das Versäumnis des Bürgermeisters und von SPD und ALMA liegt allerdings darin begründet, dass die Gemeinde Münster bis zum 01.09.2018 gegenüber dem Land Hessen die Erklärung abgeben muss, an der Beitragsfreistellung teilhaben zu wollen. Im Zuge dieser Erklärung muss die Gemeinde Münster zusätzlich gegenüber dem Land Hessen erklären, dass sie ab dem 01.08.2018 auf die Kita Gebühren für 6 Stunden Betreuung über 3 jähriger Kindergartenkinder verzichtet. Diesen Beschluss kann nur die Gemeindevertretung fassen, da dieser in die bestehende Satzung eingreift. Diese Rechtsauffassung hat die CDU Fraktion unter anderem nach Rücksprache mit dem hessischen Sozialministerium erhalten. Es bedarf also eines rechtswirksamen Beschlusses der Gemeindevertretung. Einzig und allein weil die Verwaltung diesen Beschluss bisher nicht hat fassen lassen, hat die CDU Fraktion diese Sondersitzung beantragt.

Ebenso haltlos sind demzufolge die aufgrund mangelnder Fachkenntnis erhobenen Anschuldigungen und persönlichen Anfeindungen des Fraktionsvorsitzenden der ALMA, Herrn Bonifer-Dörr, gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden der CDU. Die CDU Fraktion weist diese persönlich diffamierenden Angriffe auf die Person unseres Fraktionsvorsitzenden auf das Schärfste zurück. Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass Herr Bonifer-Dörr den Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktion persönlich beleidigt. Erst auf einer der vergangenen Sitzungen bezeichnete er unseren Fraktionsvorsitzenden in aller Öffentlichkeit als Arschloch. Auf dieses Niveau wird sich die CDU Fraktion bei aller Diskussion um die Sache nicht herabbegeben. Die Münsterer Bürger dürfen nun selbst entscheiden wer den Respekt und Anstand gegenüber den anderen Parteien schon lange Zeit verloren hat. Die CDU Fraktion ist es sicherlich nicht. Auch wenn SPD und ALMA dies öffentlich gerne einmal anders darstellen.

Thorsten Schrod

Fraktionsvorsitzender 

 

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